Geschichte
Nach den politischen Erschütterungen zu Beginn der 90er Jahren, nach einem politischen und wirtschaftlichen Umbruch bildeten sich neue regionale Behörden an Stelle der aufgelösten.
Staatliche Duma der Region Tomsk, 1. Legislaturperiode (1994–1997)
Die erste Gebietsduma (1994-1997) musste bei einer fast völlig fehlenden Gesetzgebung arbeiten. Die Gesetzgebung stellte eine große Lücke dar.
Die Abgeordneten standen vor einer sehr wichtigen Aufgabe. Sie mussten Grundgesetze, die das Funktionieren des Verwaltungssystems unter neuen Lebensbedingungen sicherten, erarbeiten und verabschieden: die Satzung der Region Tomsk, die Gesetze über die Wahl des Gebiets- und Stadtsoberhauptes, der Abgeordneten auf allen Machtebenen und einige weitere Gesetze, die zur Neugestaltung der regionalen Wirtschaft und des sozialen Systems bestimmt waren.
Die Duma und die Administration der Region Tomsk konnten sogar bei schwierigsten politischen Situationen Kompromisse finden. Und das auch im Laufe der nächsten Legislaturperioden.
Die Abgeordneten der ersten Legislaturperiode haben Gesetze erarbeitet, die zu Grundgesetzen wurden und das Handeln im ganz verschiedenen Lebensbereichen bestimmt haben. Die Gesetze wurden mehrmals geändert, aber das ist der beste Beweis dafür, dass die Gesetze funktionsfähig und nachgefragt sind. Zu diesen grundlegenden Gesetzen gehören heute das Gesetz "Über den Haushaltsaufbau und das Haushaltsvollstreckungsverfahren in der Region Tomsk", das Gesetz "Über die lokale Selbstverwaltung in der Region Tomsk" und das wichtigste Dokument "Die Satzung (Hauptgesetz) der Region Tomsk", die am 26. Juli 1995 verabschiedet wurde.
Die Satzung hat sehr genau die Funktionen und die Bevollmächtigungen sowohl der vollstreckenden als auch der gesetzgebenden Gewalten abgegrenzt. Das trägt zu einem normalen politischen Klima, gegenseitigem Respekt der beiden Mächte und deren effizienter Zusammenarbeit bei. Wir haben ein juristisch perfektes Dokument geschaffen. Die Satzung der Region Tomsk wurde nicht nur in Russland, sondern auch im Ausland hoch eingeschätzt. Das ist eine der wenigen Satzungen, die ins Englische als ein Beispiel für funktionsfähige russische Demokratie übersetzt wurde.
Die Duma in der ersten Legislaturperiode hat eine riesengroße Arbeit geleistet, um das gegebene Verwaltungssystem in der Region Tomsk zu bewahren.
Im Frühling 1997 haben die Tomsker Abgeordneten das Gesetz über das Wappen und die Flagge der Region verabschiedet. Die mehrmonatige Arbeit an den Symbolen der Region Tomsk, an der sich auch Maler, Geschichtsforscher, Geistliche und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens beschäftigten war beendet.
Das erste regionale Parlament legte den Grundstein für die regionale Gesetzgebung, erarbeitete und verankerte den Status der Region Tomsk als eines Föderationssubjektes, entwickelte das System der regionalen staatlichen Behörden und die Grundsätze für deren Zusammenarbeit mit den lokalen Selbstverwaltungsorganen, verabschiedete eine Reihe von Gesetzen im Bereich Wirtschaft.
Staatliche Duma der Region Tomsk, 2. Legislaturperiode (1997-2001)
Im Dezember 1997 fanden die Wahlen für die zweite Legislaturperiode der Staatlichen Duma der Region Tomsk statt, auch als Mehrheitswahlen aber in Zwei-Personen-Wahlkreisen. Dadurch verdoppelte sich die Zahl der Abgeordneten und machte 42 Personen aus. Viele von ihnen hatten Erfahrungen in den Bereichen der vollziehenden und der gesetzgebenden Gewalt. 10 Abgeordnete wurden wieder gewählt, was einen positiven Einfluss auf die Arbeitskontinuität der Duma hatte.
Die Abgeordneten haben ganz verschiedene Bevölkerungsgruppen bezüglich des Alters, der Berufe und der Stellung in der Gesellschaft vertreten: Verwaltung, sozialer Bereich, die wichtigsten Zweige der Volkswirtschaft. Das durchschnittliche Alter der Abgeordneten lag bei 48 Jahren. Zu kennzeichnenden Besonderheiten der Duma in der zweiten Legislaturperiode zählt auch, dass drei weibliche Abgeordnete gewählt wurden.
Einer der ersten Beschlüsse der Duma war die Festlegung der Struktur der gesetzgebenden Behörden. Es wurden 4 Ausschüsse gegründet: Rechtsausschuss, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Wirtschaftspolitik, Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik. Im Rahmen der Ausschüsse existieren 12 ständige Kommissionen.
Die 2. Legislaturperiode (1997-2001) wurde nicht umsonst als "wirtschaftliche" genannt. Gerade zu dieser Zeit wurden die meisten regionalen Gesetze zur Förderung des Unternehmertums, der Nachbesserung des Besteuerungssystems, der Gesetzgebung, zur Agrarentwicklung verabschiedet.
Jeden Monat tagten die Ausschüsse und bereiteten Fragen für die Duma-Sitzungen vor. Es wurden mehr als 140 Grundgesetze der Region Tomsk und 6 regionale Zielprogramme verabschiedet.
Am 30. Mai 2000 beschloss die Staatliche Duma der Region Tomsk einen Rat für öffentliche Initiativen - ein Volksparlament - zu gründen. Er wurde geschaffen, um die Meinung der Burger effizienter berücksichtigen zu können und sie im Rahmen der gesetzgebenden Tätigkeit zu vereinigen. Der Rat für öffentliche Initiativen versteht sich als ein Verhandlungsraum, wo gemeinnützige Organisationen, die in der Region Tomsk tätig sind, die Möglichkeit haben offen zu sprechen und Gehör zu finden.
Die Abgeordneten haben ganz verschiedene Bevölkerungsgruppen bezüglich des Alters, der Berufe und der Stellung in der Gesellschaft vertreten: Verwaltung, sozialer Bereich, die wichtigsten Zweige der Volkswirtschaft.
Einer der ersten Beschlüsse der Duma war die Festlegung der Struktur der gesetzgebenden Behörden der Region Tomsk. Es wurden 4 Ausschüsse gegründet: Rechtsausschuss, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Wirtschaftspolitik, Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik. Im Rahmen der Ausschüsse existieren 12 ständige Kommissionen.
Staatliche Duma der Region Tomsk, 3. Legislaturperiode (2001-2007)
Die Duma in der 3. Legislaturperiode (2001-2007), die im Dezember 2001 gewählt wurde, war auch durch 42 Abgeordnete, die in 21 Zwei-Personen-Wahlkreisen gewählt wurden, vertreten. 14 der wieder gewählten Abgeordneten haben schon in der 1. und 2. Legislaturperioden gearbeitet.
Das Alter der Abgeordneten in der 3. Legislaturperiode war zwischen 29 und 69 Jahren. Zwei Abgeordnete waren Frauen. 28 Abgeordnete haben früher auf verschiedenen Ebenen der Exekutiven und bei Vertretungskörpern gearbeitet. 32 Abgeordnete waren Direktoren, Führungskräfte von verschiedenen Unternehmen, Organisationen, Firmen und Einrichtungen. 5 Abgeordnete waren Leiter der kommunalen Einheiten. 28 Abgeordnete wohnten in der Stadt Tomsk, die anderen in der Städten, Rayonzentren und Dörfern der Region Tomsk.
Die Abgeordneten in der 3. Legislaturperiode zeichneten sich durch hohes Bildungsniveau und großes Potential aus. Alle Abgeordneten hatten Hochschulausbildung und 11 von ihnen haben sogar zwei Hochschulen absolviert. Unter den Abgeordneten gab es 18 ordentliche und korrespondierende Mitglieder der internationalen und russischen Wissenschaftsakademien, 9 Professoren und Habilitierte und 8 Promovierte.
Viele von ihnen haben wissenschaftliche Arbeiten geschrieben, besaßen Erfindungspatente. 18 Abgeordnete wurden vom Staat ausgezeichnet. 16 Abgeordnete besaßen Ehrentitel, 7 Abgeordnete wurden mit Ehrenzeichen ausgezeichnet. Viele Abgeordnete wurden mit staatlichen und professionellen Auszeichnungen gewürdigt.
Die Duma in der 3. Legislaturperiode, die ihre Arbeit bei einer relativen Stabilität in der Wirtschaft begann, wandte sich mehr den sozialen Problemen zu.
Am 21. Februar 2002 wurde durch den Beschluss der Staatlichen Duma der Region Tomsk eine Kontrollkammer gegründet. Schon innerhalb des ersten Jahres hat die Kammer nicht nur Vorschriften, Ordnungen und den Arbeitsplan erarbeitet und verabschiedet, sondern auch eine Außenprüfung der Haushaltsdurchführung für die ersten sechs Monate desselben Jahres 2002 durchgeführt. Die Kammer arbeitete so intensiv und wirksam, dass zum Jahresende der Eindruck entstehen konnte, dass sie schon seit mehreren Jahren funktioniert.
Um das schöpferische Potential der Jugendlichen zu fördern, wurde 2002 der Preis der Staatlichen Duma der Region Tomsk für wissenschaftliche Nachwuchskräfte und begabte Jugendliche gestiftet. Die Altersgrenze für die Bewerber liegt bei 33 Jahren. Dank dem Preis werden auch heute immer noch begabte Jugendliche entdeckt und gefördert.
Im Juni 2006 wurde das Gesetz "Über das Jugendparlament der Region Tomsk" verabschiedet, das die wichtigsten Ziele und Aufgaben dieser Struktur, als einer Schule zur Ausbildung von jungen Parlamentariern, bestimmt. Im Jugendparlament entstehen Initiativen, die die Probleme der Jugendlichen lösen sollen, dass sind die so genannten "ersten Warnglocken vom Volk", Probleme, mit denen sich die "erwachsenen" Parlamentarier beschäftigen sollen.
Die Gesetzgebe Duma der Region Tomsk, 4. Legislaturperiode (2007-2011)
Am 11. Marz 2007 wurden die Abgeordneten für die 4. Legislaturperiode der Staatlichen Duma der Region Tomsk (umbenannt in die Gesetzgebende Duma der Region Tomsk durch den Beschluss № 323-ОЗ vom 27.12.2010) gewählt.
Zum ersten Mal wurden die Abgeordneten nach einem gemischten Wahlsystem gewählt, und zwar bekam die Hälfte der Parlamentarier (21 Abgeordnete) Direktmandate in den Einwahlkreisen und die andere Hälfte der Mandate (21 Abgeordnete) wurden nach Parteilisten vergeben.
In der 4. Legislaturperiode waren in der Duma fünf Parteien, deren Abgeordnete nach Parteilisten gewählt wurden, vertreten: Tomsker regionale Abteilung der russischen politischen Partei "Einiges Russland" (11 Abgeordnete), Tomsker regionale Abteilung der kommunistischen Partei der Russischen Föderation (3 Abgeordnete), Tomsker regionale Abteilung der liberal-demokratischen Partei Russlands (3 Abgeordnete), Tomsker regionale Abteilung der politischen Partei "Union der rechten Kräfte" (2 Abgeordnete), Tomsker regionale Abteilung der politischen Partei "Gerechtes Russland: Heimat/Rentner/Leben" (2 Abgeordnete).
21 Abgeordnete wurden in Einwahlkreisen gewählt (ein Wahlkreis - ein Abgeordneter), die nach einheitlichen Vorschriften zur Repräsentanz der Wähler pro Einwahlkreis gegründet wurden.
Das Alter der Abgeordneten lag zum Zeitpunkt der Wahlen zwischen 26 und 71 Jahren.
Zu Abgeordneten wurden 5 Frauen und 37 Männer gewählt. 24 Abgeordnete waren schon im Laufe der anderen Legislaturperioden im regionalen Parlament tätig. 37 Abgeordnete waren Direktoren, Führungskräfte von verschiedenen Unternehmen, Organisationen, Firmen und Einrichtungen.
Das Bildungsniveau und Forschungspotential der Abgeordneten in der 4. Legislaturperiode war ziemlich hoch. 9 Abgeordnete besaßen den wissenschaftlichen Grad Professor oder Doktor habil. 7 Abgeordnete waren promoviert. 11 Abgeordneten waren ordentliche und korrespondierende Mitglieder der internationalen und russischen Wissenschaftsakademien. Viele von ihnen hatten wissenschaftliche Arbeiten geschrieben, besaßen Erfindungspatente. 18 Abgeordnete wurden von der Regierung ausgezeichnet. 16 Abgeordnete besaßen Ehrentitel, 7 Abgeordnete wurden mit Ehrenzeichen ausgezeichnet. Alle Abgeordneten wurden mit staatlichen und professionellen Auszeichnungen gewürdigt.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Tomsker Politik war die Partei "Einiges Russland" in der regionalen Duma durch eine starke Fraktion (29 Abgeordnete) vertreten. Die Fraktion vertritt die Interessen der Einwohner der Region und arbeitet in der 4. Legislaturperiode mit den anderen politischen Parteien zusammen.
Die Abgeordneten in der 4. Legislaturperiode arbeiteten an den rechtlichen Grundlagen für gerechtes soziales Wesen und den sozialen Schutz der Einwohner der Region weiter.
Die Gesetzgebung zur Entwicklung der Zivilgesellschaft wurde auch nachgebessert.
Besondere Aufmerksamkeit schenkten die Abgeordneten in der 4. Legislaturperiode der Gründung der Voraussetzungen für die innovative Entwicklung der Region.
[Duma der Region Tomsk, 5. Legislaturperiode]
Die Gesetzgebe Duma der Region Tomsk Die aktuelle, 5. Legislaturperiode (2011-2016)
Die erste Sitzung der Gesetzgebenden Duma der Region Tomsk in der 5. Legislaturperiode fand am 20. Dezember 2011 statt.
In der Sitzung hat die Duma die Mandate der Abgeordneten der Gesetzgebenden Duma der Region Tomsk in der 5. Legislaturperiode anerkannt.
Gleichzeitig wurde auch der Vorsitzende der Gesetzgebenden Duma der Region Tomsk in der 5. Legislaturperiode gewählt. Bei dieser Abstimmung siegte Oksana Koslowskaja.
Zu der 5. Duma gehören Vertreter von ganz verschiedenen sozialen, Berufs- und Altersgruppen, mit unterschiedlichen poltischen Einstellungen und Lebenserfahrungen.